AGB

Präambel

Das ungarische Team von Sinol heißt Sie auf unserer Website willkommen! Wir danken Ihnen, dass Sie sich für ein von uns vertriebenes Produkt entschieden haben. Unser Unternehmen möchte Menschen, die unter Kopfschmerzen oder Migräne leiden, durch den Vertrieb des Sinol-Produkts in Ungarn helfen.

Wenn Sie Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zur Nutzung der Website, zu einzelnen Produkten oder zum Kaufprozess haben, wenden Sie sich bitte über die angegebenen Kontaktmöglichkeiten an unsere Mitarbeiter!

Impressum:

Name: Sun Zone Kereskedelmi és Szolgáltató Korlátolt Felelősségű Társaság

Sitz: 4220 Hajdúböszörmény, Arad u. 86, Ungarn

Postanschrift: 4220 Hajdúböszörmény, Arad u. 86, Ungarn

Registergericht: Debreceni Törvényszék

Firmenbuchnummer: 09-09-028863

Steuernummer: 25966969-2-09

Vertreter: Dr. Szabadosné Nagy Rita

Telefonnummer: +36 30 48 78 333

E-Mail: info.sunzone@gmail.com

Website: www.sinol.hu

Bankverbindung: 11600006-00000000-84937045

IBAN: HU1411600006-00000000-84937045

EUID: HUOCCSZ.09-09-028863

Begriffsbestimmungen

Ware: bewegliche Sache, einschließlich Waren, die in begrenzter Menge oder bestimmtem Volumen in Behältern, Flaschen, Beuteln, Schachteln oder auf andere Weise verpackt sind

Parteien: Verkäufer und Käufer gemeinsam

Verbraucher: natürliche Person, die außerhalb ihres Berufs, ihrer selbstständigen Tätigkeit oder Geschäftstätigkeit handelt

Verbrauchervertrag: Vertrag, bei dem eine Partei als Verbraucher gilt

Hersteller: der Produzent des Produkts, bei Importprodukten der Importeur, der das Produkt in die Europäische Union einführt, sowie jede Person, die sich auf dem Produkt als Hersteller ausweist, z. B. durch Namens-, Marken- oder sonstige Kennzeichnung

Website: diese Webseite, einschließlich des Online-Shops, der zum Abschluss des Vertrags dient

Vertrag: Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer unter Nutzung der Website und elektronischer Kommunikation

Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das dem Verbraucher oder Unternehmen ermöglicht, persönlich adressierte Daten für die Zukunft zugänglich zu speichern und unverändert darzustellen, solange dies für den Zweck der Daten erforderlich ist

Fernkommunikationsmittel: Mittel, das den Parteien ermöglicht, aus der Ferne – zum Zweck des Vertragsabschlusses – eine Vertragsvereinbarung abzugeben. Hierzu gehören insbesondere adressierte oder unadressierte Formulare, Standardbriefe, Anzeigen in Printmedien mit Bestellformular, Kataloge, Telefon, Fax und internetfähige Geräte

Fernabsatzvertrag: Verbrauchervertrag über Produkte oder Dienstleistungen, der ohne gleichzeitige physische Anwesenheit der Parteien abgeschlossen wird und bei dem ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden

Produkt: Ware, die auf der Website angeboten und zum Verkauf bestimmt ist

Unternehmen: Person, die in Ausübung ihres Berufs, selbstständiger Tätigkeit oder Geschäftstätigkeit handelt

Verkäufer / Unternehmen: juristische Person, die Waren (Import, Herstellung oder sonstiger Erwerb) über den auf der Website betriebenen Online-Shop vertreibt

Käufer: die Person, die über die Website ein Kaufangebot abgibt und dadurch einen Vertrag abschließt.

Gewährleistung: Bei Verträgen zwischen Verbraucher und Unternehmen (nachfolgend: Verbrauchervertrag) ist dies die nach dem ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuch übernommene Gewährleistung für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages, die das Unternehmen zusätzlich zu seinen gesetzlichen Pflichten oder freiwillig übernimmt, sofern keine gesetzlichen Pflichten bestehen.

Kaufpreis: die für die Ware zu zahlende Gegenleistung.

Anwendbare Rechtsvorschriften:

Auf den Vertrag findet ungarisches Recht Anwendung, insbesondere die folgenden Vorschriften:

• Gesetz CLV von 1997 über den Verbraucherschutz
• Gesetz CVIII von 2001 über elektronische Handelsdienste und bestimmte Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft
• Gesetz V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch
• Regierungsverordnung 151/2003 (IX.22.) über die gesetzliche Gewährleistung für langlebige Konsumgüter
• Regierungsverordnung 45/2014 (II.26.) über die detaillierten Regelungen zu Verträgen zwischen Verbraucher und Unternehmen
• NGM-Verordnung 19/2014 (IV.29.) über das Verfahren zur Durchsetzung von Gewährleistungs- und Garantieansprüchen bei Verträgen zwischen Verbraucher und Unternehmen
• Gesetz LXXVI von 1999 über das Urheberrecht
• Gesetz CXX von 2011 über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Informationsfreiheit
• Verordnung (EU) 2018/302 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Februar 2018 über die Bekämpfung ungerechtfertigter geografischer Beschränkungen im Binnenmarkt und anderer Diskriminierungsformen sowie Änderung der Richtlinie 2006/2004/EG, der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie 2009/22/EG
• Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)
• Regierungsverordnung 373/2021 (VI. 30.) über die detaillierten Regelungen zu Verträgen zwischen Verbraucher und Unternehmen über den Kauf von Waren, die Bereitstellung digitaler Inhalte und die Erbringung digitaler Dienstleistungen

Geltungsbereich und Annahme der AGB

Der Vertragsinhalt zwischen den Parteien wird – unter Berücksichtigung der zwingenden gesetzlichen Vorschriften – durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) bestimmt. Dementsprechend regeln die AGB die Rechte und Pflichten der Parteien, die Voraussetzungen für den Vertragsabschluss, Fristen für die Vertragserfüllung, Liefer- und Zahlungsbedingungen, Haftungsregelungen sowie die Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts.

Technische Informationen, die für die Nutzung der Website erforderlich sind und nicht in diesen AGB enthalten sind, werden auf der Website bereitgestellt. Der Käufer ist verpflichtet, vor Abschluss der Bestellung die Bestimmungen dieser AGB und der Datenschutzrichtlinie zu lesen und zu akzeptieren.

Vertragssprache, Vertragsform

Die Verträge, die unter die Geltung dieser AGB fallen, werden in ungarischer Sprache abgefasst. Ein über den Online-Shop abgeschlossener elektronischer Vertrag gilt nicht als schriftlicher Vertrag, wird daher nicht registriert und ist später nicht in Papierform zugänglich. Der Vertragsinhalt kann jedoch aus den vom Verkäufer an den Käufer gesendeten elektronischen Bestätigungs-E-Mails rekonstruiert werden. Wir führen ein Bestellregister, das mindestens 5 Jahre ab dem Datum des letzten Eintrags aufbewahrt wird.

Daten des Hosting-Dienstleisters:

Name des Hosting-Dienstleisters: UNAS Online Kft.
Sitz des Hosting-Dienstleisters: H-9400 Sopron, Kőszegi u. 14, Ungarn
Elektronische Kontaktadresse: unas@unas.hu

Preise

Die neben den Produkten angegebenen Preise verstehen sich in ungarischen Forint (HUF) und enthalten 27 % Mehrwertsteuer. Im Warenkorb werden die Brutto-Preise einschließlich 27 % MwSt. angezeigt, die die Verpackungskosten enthalten, jedoch nicht die Versandkosten. Es besteht die Möglichkeit, dass der Verkäufer aus unternehmenspolitischen Gründen die Preise ändert. Preisänderungen gelten nicht für bereits bestätigte Bestellungen. Sollte der Verkäufer einen Preis falsch angegeben haben und für das Produkt eine Bestellung eingehen, jedoch noch keine Bestätigung erfolgt sein, kommt kein Verbrauchervertrag zustande, und der Verkäufer handelt gemäß dem Abschnitt „Verfahren bei falschen Preisen“ dieser AGB.

Verfahren bei falschen Preisen

Als offensichtlich falsch angegebener Preis gilt:

• Preis von 0 HUF
• Preis, bei dem ein Rabatt fälschlicherweise angegeben wurde, z. B. ein Produkt mit Normalpreis 1.000 HUF, das mit der Angabe eines 20 %-Rabattes zu 500 HUF angeboten wird

Im Falle einer falschen Preisangabe bietet der Verkäufer die Möglichkeit, das Produkt zum tatsächlichen Preis zu erwerben. Der Käufer kann daraufhin entscheiden, ob er das Produkt zum korrekten Preis bestellt oder die Bestellung ohne nachteilige rechtliche Folgen storniert.

Beschwerdeverfahren und rechtliche Möglichkeiten

Der Verbraucher kann seine Beschwerden über das Produkt oder die Tätigkeit des Verkäufers über folgende Kontaktmöglichkeiten einreichen:

• E-Mail: info.sunzone@gmail.com
• Postanschrift: 4220 Hajdúböszörmény, Arad u. 86, Ungarn

Verbraucherschutzverfahren

Beschwerden können bei den Verbraucherschutzbehörden eingereicht werden. Erkennt der Verbraucher eine Verletzung seiner Verbraucherrechte, kann er sich an die für seinen Wohnsitz zuständige Verbraucherschutzbehörde wenden. Nach Prüfung der Beschwerde entscheidet die Behörde über die Durchführung des Verbraucherschutzverfahrens. Die erstinstanzlichen Verbraucherschutzaufgaben werden von den für den Wohnsitz des Verbrauchers zuständigen Haupt- und Bezirksbehörden ausgeübt. Eine Liste dieser Behörden finden Sie hier: http://www.kormanyhivatal.hu/

Gerichtsverfahren

Der Kunde ist berechtigt, seine Ansprüche aus einem Verbraucherrechtsstreit im Rahmen eines Zivilverfahrens vor Gericht geltend zu machen, gemäß den Bestimmungen des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Gesetz V von 2013) und der ungarischen Zivilprozessordnung (Gesetz CXXX von 2016), unter der Bedingung, dass die Streitbeilegung vor dem Bezirksgericht Hajdúböszörmény erfolgt.

Verfahren vor der Schlichtungsstelle

Wir informieren, dass der Käufer gegen uns eine Verbraucherbeschwerde einreichen kann. Sollte die Verbraucherbeschwerde des Käufers abgelehnt werden, hat der Käufer das Recht, sich an die nach seinem Wohnsitz oder Aufenthaltsort zuständige Schlichtungsstelle zu wenden. Voraussetzung für die Einleitung des Schlichtungsverfahrens ist, dass der Verbraucher zunächst versucht, die Streitigkeit direkt mit dem betroffenen Unternehmen zu klären. Das Verfahren wird – auf Antrag des Verbrauchers – von der im Antrag angegebenen Schlichtungsstelle durchgeführt, sofern diese örtlich zuständig ist.

Das Unternehmen ist verpflichtet, im Rahmen des Schlichtungsverfahrens mitzuwirken.

Dies umfasst insbesondere die Verpflichtung des Unternehmens, auf Aufforderung der Schlichtungsstelle eine schriftliche Stellungnahme einzureichen, sowie die Verpflichtung, an der Schlichtungsverhandlung teilzunehmen („Sicherstellung der Anwesenheit einer zur Vereinbarungsfindung befugten Person“).

Sollte der Sitz oder die Betriebsstätte des Unternehmens nicht in dem Landkreis registriert sein, in dem die zuständige Kammer die Schlichtungsstelle betreibt, erstreckt sich die Mitwirkungspflicht des Unternehmens darauf, dem Verbraucher die Möglichkeit eines schriftlichen Vergleichs im Einklang mit dessen Anspruch anzubieten.

Bei Verstößen gegen diese Mitwirkungspflicht ist die Verbraucherschutzbehörde zuständig und hat gemäß der Gesetzesänderung bei rechtswidrigem Verhalten des Unternehmens eine zwingende Bußgeldverhängung vorzunehmen; ein Absehen vom Bußgeld ist nicht möglich. Neben dem Verbraucherschutzgesetz wurde auch das Gesetz über kleine und mittlere Unternehmen geändert, sodass bei KMU das Bußgeld ebenfalls nicht entfallen kann.

Die Höhe des Bußgeldes beträgt bei kleinen und mittleren Unternehmen zwischen 15.000 und 500.000 HUF, während für Unternehmen, die der Buchführungspflicht unterliegen und einen Jahresnetto-Umsatz von über 100 Millionen HUF erzielen, das Bußgeld zwischen 15.000 HUF und 5 % des Jahresnetto-Umsatzes, höchstens jedoch 500 Millionen HUF betragen kann. Die Einführung des verpflichtenden Bußgeldes soll die Zusammenarbeit mit den Schlichtungsstellen stärken und die aktive Teilnahme der Unternehmen am Schlichtungsverfahren sicherstellen.

Die Schlichtungsstelle ist zuständig für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten. Ihre Aufgabe ist es, zu versuchen, eine Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen. Scheitert dies, fällt die Schlichtungsstelle eine Entscheidung, um eine einfache, schnelle, effiziente und kostensparende Durchsetzung der Verbraucherrechte sicherzustellen. Auf Anfrage von Verbraucher oder Unternehmen kann die Schlichtungsstelle zudem Beratung zu den Rechten des Verbrauchers und den Pflichten des Verbrauchers geben.

Das Verfahren vor der Schlichtungsstelle wird auf Antrag des Verbrauchers eingeleitet. Der Antrag ist schriftlich beim Vorsitzenden der Schlichtungsstelle einzureichen. Die Schriftform kann per Brief, Telegramm, Telex, Fax oder mittels eines anderen Mediums erfolgen, das dem Empfänger ermöglicht, die ihm übermittelten Daten für die Dauer, die dem Zweck der Daten entspricht, dauerhaft zu speichern und die gespeicherten Daten unverändert anzuzeigen. Der Antrag muss enthalten:

Der Antrag muss folgende Angaben enthalten:

• Name, Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Verbrauchers
• Name, Sitz oder betroffene Betriebsstätte des Unternehmens, das in die Verbraucherrechtsstreitigkeit involviert ist
• Falls der Verbraucher die Zuständigkeit einer anderen Schlichtungsstelle als der örtlich zuständigen beantragt, die Bezeichnung der beantragten Schlichtungsstelle
• Kurze Darstellung der Position des Verbrauchers, die zugrunde liegenden Tatsachen und Beweismittel
• Erklärung des Verbrauchers, dass er versucht hat, die Streitigkeit direkt mit dem betroffenen Unternehmen zu klären
• Erklärung des Verbrauchers, dass kein Verfahren bei einer anderen Schlichtungsstelle eingeleitet wurde, kein Vermittlungsverfahren anhängig ist und kein Antrag auf Klageeinreichung oder Erlass eines Zahlungsbefehls gestellt wurde
• Antrag auf Entscheidung durch die Schlichtungsstelle
• Unterschrift des Verbrauchers

Dem Antrag müssen die Dokumente oder deren Kopien (Auszüge) beigefügt werden, auf die sich der Verbraucher als Beweismittel beruft, insbesondere die schriftliche Erklärung des Unternehmens über die Ablehnung der Beschwerde; fehlt diese, andere schriftliche Belege des Verbrauchers, dass er die vorgeschriebene Streitbeilegung versucht hat.

Handelt der Verbraucher durch einen Bevollmächtigten, ist dem Antrag die Vollmacht beizufügen.

Weitere Informationen zu den Schlichtungsstellen finden Sie hier: http://www.bekeltetes.hu

Informationen zu den örtlich zuständigen Schlichtungsstellen finden Sie hier: https://bekeltetes.hu/index.php?id=testuletek

Kontaktinformationen der einzelnen örtlich zuständigen Schlichtungsstellen:

Die Europäische Kommission hat eine Website eingerichtet, auf der sich Verbraucher registrieren können. Über diese Plattform haben sie die Möglichkeit, ihre Online-Kaufstreitigkeiten durch Ausfüllen eines Formulars außergerichtlich zu lösen. So können Verbraucher ihre Rechte durchsetzen, ohne dass z. B. räumliche Entfernung ein Hindernis darstellt.

Möchte der Käufer eine Beschwerde über ein online gekauftes Produkt oder eine Dienstleistung einreichen, ohne zwingend ein Gericht anzurufen, kann er das Online-Streitbeilegungsinstrument nutzen. Auf dem Portal können Käufer und Händler, gegen den sich die Beschwerde richtet, gemeinsam die Schlichtungsstelle auswählen, die mit der Bearbeitung der Beschwerde beauftragt werden soll.

Die Online-Streitbeilegungsplattform ist hier erreichbar:
https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&lng=HU

Teilweise Unwirksamkeit, Verhaltenskodex

Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtlich unvollständig oder unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrags in Kraft, und anstelle der unwirksamen oder fehlerhaften Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Der Verkäufer verfügt über keinen Verhaltenskodex gemäß dem ungarischen Gesetz über das Verbot unlauteren Handels gegenüber Verbrauchern.

Informationen zu den wesentlichen Eigenschaften der Produkte

Auf der Website werden die wesentlichen Eigenschaften der käuflich zu erwerbenden Produkte in den jeweiligen Produktbeschreibungen dargestellt.

Korrektur von Eingabefehlern – Verantwortung für die Richtigkeit der angegebenen Daten

Dem Käufer steht während des Bestellvorgangs vor Abschluss der Bestellung jederzeit die Möglichkeit zur Änderung der eingegebenen Daten offen. Die korrekte Angabe der Daten liegt stets in der Verantwortung des Käufers. Auf Grundlage dieser Daten erfolgt die Rechnungsstellung sowie die Lieferung der Ware.

Wir weisen darauf hin, dass eine fehlerhaft angegebene E-Mail-Adresse oder ein voller Postfachspeicher die Zustellung der Bestätigung verhindern und den Vertragsabschluss behindern kann. Entdeckt der Käufer nach Abschluss der Bestellung einen Fehler in den angegebenen Daten, muss er unverzüglich die Änderung der Bestellung veranlassen. Die Änderung einer fehlerhaften Bestellung kann der Käufer dem Verkäufer per E-Mail von der bei der Bestellung angegebenen Adresse oder telefonisch mitteilen.

Nutzung der Website

Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. Der Dienstleister ist nur für Bestellungen verantwortlich, die über den Online-Shop unter www.sinol.hu aufgegeben werden und eindeutig durch das Logo und die Firmendaten des Unternehmens identifizierbar sind.

Der Besteller gibt seine Kaufdaten durch Ausfüllen des Registrierungsformulars an, und der Dienstleister erfüllt die Bestellung entsprechend und stellt die Rechnung aus. Für Schäden, die aus falschen oder fehlerhaften Angaben resultieren, haftet ausschließlich der Besteller. Der Dienstleister ist berechtigt, offensichtlich fehlerhafte oder falsche Registrierungen zu löschen und im Zweifelsfall die Echtheit des Bestellers zu überprüfen.

Bei der Registrierung fordert der Verkäufer nur die Informationen vom Käufer an, die unbedingt erforderlich sind, um die Bestellung abzuwickeln. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer wenn sie für die Lieferung oder Zustellung des jeweiligen Produkts notwendig sind.

Der Kauf ist an eine Registrierung gebunden.

Ablauf des Kaufs

Auswahl des Produkts

Durch Klicken auf die Produktkategorien auf der Website kann der gewünschte Produktbereich ausgewählt werden, und innerhalb dieses Bereichs die einzelnen Produkte. Durch Klicken auf ein Produkt erhalten Sie das Produktfoto, die Beschreibung und den Preis.

In den Warenkorb legen

Nach Auswahl des Produkts kann der Käufer durch Klicken auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ beliebig viele Produkte in den Warenkorb legen, ohne dass dadurch eine Kauf- oder Zahlungsverpflichtung entsteht, da das Hinzufügen in den Warenkorb kein Angebot darstellt. Für einige Produkte ist eine Mindestmenge festgelegt, die in der Spalte „Menge“ angezeigt wird. Mengen über der Mindestmenge können beliebig angepasst werden.

Der Inhalt des Warenkorbs kann bis zum Abschluss der Bestellung frei geändert werden; Produkte können entfernt, neue Produkte hinzugefügt und die gewünschte Stückzahl angepasst werden.

Wenn der Käufer ein Produkt in den Warenkorb legt, wird dies neben dem Warenkorb-Symbol in der oberen rechten Ecke des Bildschirms angezeigt.

Warenkorb anzeigen

Während der Nutzung der Website kann der Käufer durch Klicken auf „Warenkorb“ jederzeit den Inhalt des Warenkorbs überprüfen. Hier kann er ausgewählte Produkte entfernen oder die Stückzahl ändern. Von hier aus kann der Käufer auch zur „Kasse“ navigieren, wo er über eine Registrierung oder einen Kauf ohne Registrierung sowie über die Lieferbedingungen entscheiden kann. Unter „Zahlungsart“ kann der Käufer wählen, ob er per Kreditkarte, Vorauskasse oder Nachnahme (Barzahlung oder Kreditkarte bei Lieferung durch den Kurier) zahlen möchte. Danach erfolgt die Überprüfung der Daten und das Absenden der Bestellung.

Angabe der Kundendaten

Hier werden die vom Käufer bereitzustellenden Daten angezeigt sowie die Möglichkeit, sich für den Newsletter anzumelden. Der Käufer gibt hier die Lieferadresse und die Rechnungsadresse an; im Feld „Bemerkung“ kann er zusätzliche Informationen für den Kurier eintragen.

Nach Ausfüllen und Überprüfung der obigen Felder muss der Käufer die „Datenschutzerklärung“ und die sogenannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellen“ die Bestellung abschließen. Damit erkennt der Käufer gleichzeitig seine Zahlungsverpflichtung an. Die auf der Website bereitgestellten Informationen stellen kein Angebot des Verkäufers zum Vertragsabschluss dar.